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11Jun/120

Infoblatt Landesregierung – was waren konkret die "Festpreise" ?

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier kommt eine Frage an den Projektpartner Landesregierung Baden-Württemberg.

Im November 2011 hat die Landesregierung Baden-Württemberg eine Broschüre zur Information der Wahlberechtigten der Volksabstimmung vom 27. November herausgegeben. Darin wird auf Seite 10 ausgesagt: "Grosse Projektteile wurden bereits zu Festpreisen vergeben".

Für den Wähler bedeutete diese Aussage ganz klar dass die Mehrheit der anstehenden Vergaben bei Stuttgart 21 bereits getätigt worden sind und damit kein grösseres Kostenrisiko mehr bestünde.

Mit umso grösserer Verwunderung habe ich dann im März in den Unterlagen des Lenkungskreises gelesen dass das Herzstück von Stuttgart 21, nämlich der Hauptbahnhof selbst, nun doch zum Gleitpreis vergeben wurde.

Daher die Fragen an Sie: welche Projektteile konkret waren mit Ihrer Aussage vom November 2011 in der Infobroschüre gemeint ? Hatten Sie zu diesem Zeitpunkt eine schriftliche Bestätigung Ihres Projektpartners Deutsche Bahn AG über eine bereits erfolgte Festpreisvergabe ?

Können Sie mir bitte mitteilen welche Projektteile Stand zum heutigen Stand nun in der Tat verbindlich zu Festpreisen vergeben worden sind ?

Bitte führen Sie auch aus welche Kostenpositionen von diesen Festpreisen ausgenommen sind (z.B. Stahlpreise).

Vielen Dank im Voraus daher für Ihre Antwort.

Thomas Esslinger

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